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Die Stadt Köln als kommunaler Akteur im EU-Mehrebenensystem nach dem Vertrag von Lissabon:
Neue Opportunitätsstrukturen und Netzwerkstrategien zur europäischen Politikgestaltung

Ein Projekt gefördert vonRheinenergiestiftung Jugend/Beruf Wissenschaft

Der Vertrag von Lissabon unternimmt eine grundlegende Neu-Strukturierung der Kompetenzverteilung und Prozeduren der Politikgestaltung in Europa, die das Handeln von Kommunen nachhaltig beeinflussen wird. Die vertraglich zugewiesene und tatsächlich ausgeübte Rolle von Großstädten im EU-Mehrebenensystem gewinnt eine neue und voraussichtlich verstärkte Bedeutung für die Zukunft kommunaler Politik. Das Projekt untersuchte, welche dynamischen Veränderungen bei formalisierten Zugängen und informellen Netzwerken aufgrund der neuen vertragsrechtlichen Architektur zu erwarten sind.

 Die zentralen Forschungsfragen dieses gemeinsamen Forschungsprojektes waren: 

  • Welche neuen oder veränderten Regelungen bei der Verteilung der Zuständigkeiten und den damit verbundenen prozeduralen Abläufen der Politikgestaltung des Vertrags von Lissabon sind für die kommunale Ebene relevant bzw. werden von kommunalen Akteuren als besonders relevant wahrgenommen?
  • Welche politischen und administrativen Strategien haben Kommunen wie die Stadt Köln bisher entwickelt, um in den Governancestrukturen des EU-Mehrebenenmodells aktiv mitzuwirken?
  • Inwieweit führt der Vertrag von Lissabon zu Anpassungen, damit Kommunen für dieses veränderte System besser ausgestattet sind?

Das über den wissenschaftlichen Erkenntnisgewinn hinausragende Ziel des Vorhabens war eine frühzeitige Sensibilisierung kommunaler Politik für relevante Bestimmungen des Vertrags von Lissabon, die eine adäquate Strategie-Entwicklung begünstigen sollte. Mit dem Vorhaben wurden Perspektiven für Politik und Verwaltung zunächst für die Stadt Köln aufgezeigt. Die Erkenntnisse lassen sich jedoch auf andere Kommunen übertragen. Durch die Bildung und Einbindung einer Expertengruppe wurde sowohl ein kommunaler als auch ein überregionaler Wissenstransfer initiiert, der der kommunalen Praxis Unterstützung für diese neuen Herausforderungen geben konnte.

Weitere Informationen auf der Webseite: www.euconet.uni-koeln.de

Projektergebnisse

Die Ergebnisse des Forschungsprojektes wurden gemeinsam von der Fachhochschule Köln und der Universität zu Köln in einem Forschungsbericht verschriftlicht. Der Forschungsbericht wurde redaktionell überarbeitet und am 01. Juni 2013 in Buchform veröffentlicht:

 Eckert, Katharina/ Heuer, Christoph / Schubert, Herbert/  Spieckermann, Holger/Wessels, Wolfgang (2013): Die Stadt Köln  als kommunaler Akteur im EU-Mehrebenensystem nach dem  Vertrag von Lissabon. Veränderte Opportunitätsstrukturen und  Netzwerkpfade zur europäischen Politikgestaltung. Köln: Verlag  Sozial • Raum • Management.

 

 Den Abschlussbericht des Forschungsprojekts finden Sie hier.

Publikationen

  • Gläser, Cyril/ Schmitz, Katrin (2015): Kommunen in der Europäischen Union, in: Weidenfeld, Werner/ Wessels, Wolfgang (Hrsg.): Jahr­buch der Eu­ro­päi­schen In­te­gra­ti­on, Baden-Baden (im Erscheinen).
  • Eckert, Katharina: Kommunen in der EU (Dissertation in Arbeit).
  • Eckert, Katharina/ Heuer, Christoph / Schubert, Herbert/  Spieckermann, Holger/Wessels, Wolfgang (2013): Die Stadt Köln  als kommunaler Akteur im EU-Mehrebenensystem nach dem  Vertrag von Lissabon. Veränderte Opportunitätsstrukturen und  Netzwerkpfade zur europäischen Politikgestaltung. Köln: Verlag  Sozial • Raum • Management.
  • Eckert, Katharina/ Wessels, Wolfgang (2012): Kommunen in der Europäischen Union, in: Weidenfeld, Werner/ Wessels, Wolfgang (Hrsg.): Jahr­buch der Eu­ro­päi­schen In­te­gra­ti­on, Baden-Baden, S. 367-368.
  • Eckert, Katharina/ Wessels, Wolfgang (2011): Kommunen in der Europäischen Union, in: Weidenfeld, Werner/ Wessels, Wolfgang (Hrsg.): Jahr­buch der Eu­ro­päi­schen In­te­gra­ti­on, Baden-Baden, S. 347-350.
  • Eckert, Katharina/Wessels, Wolfgang (2010): Verwaltung und Politik, in: Alemann, Ulrich von/Gödde, Anne/Hummel, Hartwig/Münch, Claudia, (Hrsg.): Handbuch Europa in Nordrhein-Westfalen, 3. Aufl., Wiesbaden, S. 529-546.
  • Reiners, Wulf/Soyez, Dietrich/Wessels, Wolfgang (2008): Abschlussbericht über das DFG-Forschungsprojekt ;Die ;Biographie’ naturbezogener Raumbilder. Zur Bedeutung von Institutionen und Policy-Netzwerken des EU-Mehrebenensystems am Beispiel der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie in Nordrhein-Westfalen’, 03.01.2008.
  • Wessels, Wolfgang (2005): The Constitutional Treaty: Three Readings from a Fusion Perspective, in: Journal of Common Market Studies, Annual Review 2004/2005, The European Union, S. 11-36.
  • Wessels, Wolfgang (2000): Die Öffnung des Staates. Modelle und Wirklichkeit grenzüberschreitender Verwaltungspraxis 1960-1995, Opladen.
  • Wessels, Wolfgang/Rometsch, Dietrich (1996): German administrative interaction and European Union: the fusion of public policies, in: Mény, Yves: Adjusting to Europe: the impact of the European Union on national institutions and policies, London, S. 73-109.